Firmensitz:
Ewas Akkus, Batterien & Systeme, GmbH
Ulmenweg 15
91717 Wassertrüdingen
Geschäftsführer: Heinz Eberlein
Ust-ID: DE814219152
Amtsgericht Ansbach: HRB 3895
Telefon: (09832) 67846
Telefax: (09832) 67847
Internet: http://www.ewas-online.de
E-Mail: info@ewas-online.de
Verantwortlicher im Sinne des Presserechts sowie Diensteanbieter nach § 6 Mediendienstestaatsvertrag und § 6 Teledienstegesetz und Betreiber der Webseite: Heinz Eberlein
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Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen
Allgemeines:
Unsere Verkäufe, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen.
Jede abweichende Vereinbarung bedarf unserer schriftlichen Bestätigung. Einkaufsbedingungen des Käufers werden hierdurch ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir nicht noch einmal bei Vertragsabschluss widersprechen. Spätestens mit dem Empfang der Ware gelten unsere allgemeinen Verkaufsbedingungen als angenommen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, so bleibt doch der weitere Vertragsinhalt verbindlich. Anstelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Angebot und Auftrag:
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend. Technische Angaben, Beschreibungen und Abbildungen des Kaufgegenstandes in Prospekten und sonstigen Werbeinformationen sind unverbindlich. Aufträge werden für uns erst bindend, wenn wir sie schriftlich bestätigt oder ausgeliefert haben. Auftragsannahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die für seine Ausführung nötigen Rohstoffe, Waren, Betriebsmittel und Arbeitskräfte zur Verfügung stehen.
Preise:
Alle Preise verstehen sich ab Werk oder Lager zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gilt die am Liefertag gültige Preisliste bzw. die für den Auftrag vereinbarten Preise.
Lieferung:
Sofern nicht im Einzelfall verbindliche Lieferfristen schriftlich von uns zugesagt wurden, sind Liefertermine nur als ungefähre Angaben zu verstehen, die von uns nach Möglichkeit eingehalten werden. Bei Überschreiten der Lieferfrist ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf durch schriftliche Erklärung von dem Vertrag zurückzutreten. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, ohne dass wir dies zu vertreten haben (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anforderungen, Einfuhr- oder Ausfuhrbeschränkungen usw.) haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Solche Ereignisse berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wird durch solche Ereignisse die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, werden wir von der Lieferverpflichtung frei. Schadensersatzansprüche aus Nichteinhaltung von Lieferterminen oder Lieferfristen sind ausgeschlossen. Zu Teillieferungen sind wir berechtigt. Bei “Lieferung auf Abruf“ wird die Ware dem Käufer am letzten Tag der Abruffrist oder wenn keine Frist vereinbart ist, sechs Monate nach Vertragsabschluss in Rechnung gestellt und auf seine Kosten eingelagert, sofern sein Abruf bis dahin nicht erfolgt ist.
Versand und Gefahrübertragung:
Der Versand erfolgt über Rechnung des Empfängers oder Nachnahme.
Die Wahl des Beförderungsweges und des Beförderungsmittels erfolgt durch uns. Sofern nicht besondere schriftliche Vereinbarungen getroffen sind.
Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, so geht die Gefahr auf diesen über, sobald die Sendung an den Transporteur übergeben worden ist oder unser Lager verlassen hat. Diese Bestimmungen für den Gefahrenübergang gelten auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.
Bei Sendungen mit Gefahrgutartikeln ist vom Kunden pro Paket ein Gefahrgutzuschlag unabhängig von der Frei-Haus-Grenze zu tragen.
Zahlungsbedingungen:
Bei Internetbestellungen erfolgt die Lieferung per Nachnahme, Vorkasse oder Paypal.
Bei Direktbestellungen durch Gewerbebetreibende erfolgt die Erstlieferung per Nachnahme oder Vorkasse, jede weitere Lieferung ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder innerhalb 30 Tagen zu begleichen. Für Exportgeschäfte gelten nur schriftlich vereinbarte Zahlungsbedingungen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Bei Hingabe von Schecks oder Wechseln gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck oder Wechsel eingelöst ist. Diskont- und Einzugskosten für Wechsel gehen zu Lasten des Käufers. Wechselzahlung muss gesondert schriftlich vereinbart sein. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, Zinsen in banküblicher Höhe für kurzfristige Kredite, mindestens jedoch Bundesbankdiskont zuzüglich 3% zu berechnen. Wird die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage gestellt (z. B. durch Scheckrückgaben, Zahlungseinstellung usw.) so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.
Eigentumsvorbehalt:
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor, bis der Käufer sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich entstandener Zinsen und Kosten sowie auch etwaigen Kontokorrentsaldo, bezahlt hat und die in Zahlung gegebenen Wechsel und Schecks voll eingelöst sind. Solange uns noch Zahlungsansprüche aus der Geschäftsbedingung gegen den Käufer zustehen, gilt folgendes: Der Käufer ist berechtigt, die von diesem Eigentumsvorbehalt betroffenen Waren im gewöhnlichen Geschäftsgang zu verkaufen, zu verarbeiten oder zu verbrauchen. Sollte jedoch der Käufer wegen rückständiger Zahlungen von uns in Verzug gesetzt sein, so sind die noch
beim Käufer im Originalzustand oder noch eingehenden Waren zu unserer Verfügung zu halten. Wird eine Ware, an der uns das Eigentum noch zusteht, veräußert, so geht der Anspruch auf die Gegenleistung auf uns über, ohne dass es besonderer Übertragungsakte bei der Entstehung der Forderung bedarf. Der Käufer ist zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderung berechtigt, hat aber die eingezogenen Beträge unverzüglich an uns abzuführen.
Gewährleistung:
Die gelieferte Ware ist unverzüglich nach dem Eintreffen beim Käufer auf ihre Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Festgestellte Mängel sind innerhalb von 10 Tagen nach Eintreffen der Ware beim Käufer schriftlich zu rügen. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach ihrer Feststellung, spätestens aber binnen 3 Monaten nach Eingang der Ware, schriftlich zu reklamieren. Mangelhafte Ware ist auf unser Verlangen in fachgerechter Verpackung an uns zurückzusenden. Bei berechtigter Beanstandung beheben wir die Mängel nach unserer Wahl durch kostenlose Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer Minderung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Jede Gewährleistungspflicht entfällt, wenn ohne unsere schriftliche Zustimmung Eingriffe oder Änderungen an der Ware vorgenommen wurden. Der Verkäufer leistet grundsätzlich Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Abweichend davon wird jedoch folgendes vereinbart: Die Verjährungsfrist für Rechte des Käufers bei Mängeln, bei gebrauchten Sachen beträgt lediglich ein Jahr ab Lieferung bzw. Übergabe der Sache. Diese Erleichterung der Verjährung gilt nicht für Fälle der Haftung des Verkäufers wegen Vorsatz oder Fälle, in denen er den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
Haftung:
1 a) Der Verkäufer haftet für Schadenersatz für eine Pflichtverletzung bei einfacher Fahrlässigkeit bis zur Höhe der Hälfte des vereinbarten Kaufpreises, ansonsten nur bei eigenem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
1 b) Die Haftungsbeschränkung nach der vorstehenden Ziffer a) gilt nicht für die Haftung des Verkäufers für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gilt ferner nicht bei Ansprüchen wegen Mängeln, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen hat.
Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
EWAS Akkus, Batterien & Systeme GmbH,
Ulmenweg 15, 91717 Wassertrüdingen
E-Mail: info@ewas-online.de
Fax: 09832 / 67847
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.